Massenabmahnungen

Massenabmahnungen sind zahlreiche Abmahnungen an einen großen Kreis von Empfängern aus demselben Grund und in der Regel mit einem identischen Schreiben. Am häufigsten erfolgen Massenabmahnungen bei Verstößen gegen das Urheberschutzgesetz. Der die Massenabmahnungen versendende Rechtsanwalt fordert eine Unterlassungserklärung sowie Anwaltsgebühren ein. Massenabmahnungen sind entgegen einer häufigen Annahme nur unzulässig, wenn sie erkennbar missbräuchlich versendet werden. Ein missbräuchlicher Versand von Massenabmahnungen liegt insbesondere vor, wenn erkennbar das Erzielen von Einkünften durch die Abmahnungen und nicht die Abstellung des Fehlverhaltens die Motivation für die Abmahnungen ist. Ein solches Ziel wird in der Regel angenommen, wenn eine Rechtsanwaltskanzlei mit Abmahnungen höhere Umsätze als mit anderen juristischen Tätigkeiten erzielt.

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