Mehrwertsteuergesetz

Mehrwertsteuergesetz ist ein in Deutschland häufig verwendeter Begriff für das Umsatzsteuergesetz (UStG). Das Umsatzsteuergesetz beziehungsweise Mehrwertsteuergesetz regelt die Erhebung der Umsatzsteuer. Es sieht zwei Steuersätze vor, von welchen der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel und einige weitere vergünstigte Waren und Dienstleistungen zur Anwendung kommt. Des Weiteren regelt das Mehrwertsteuergesetz die Befreiung von der Mehrwertsteuer für einzelne Leistungen und Produkte. Das Mehrwertsteuergesetz gilt seit Anfang 1980, eine Neubekanntmachung erfolgte 2005. Das Mehrwertsteuergesetz musste in einzelnen Teilen an das EU-Recht angepasst werden. Nicht alle Steuerbefreiungen sind im Mehrwertsteuergesetz geregelt, unter anderem befinden sich die entsprechenden Bestimmungen für NATO-Soldaten in einem gesonderten Statut.