Patenteinnahmen

Patenteinnahmen sind Einkünfte, welche durch Patente oder vergleichbare Rechte erzielt werden. Sie werden in aller Regel den passiven Einkünften zugerechnet. Zu den Patenteinnahmen gehören neben den Einkünften aus Patenten im engeren Sinn unter anderem auch die Einnahmen für Rechte an einer Computer-Software sowie Einnahmen für die Verwendung von Rechten an Markennamen. In der Regel unterliegen Patenteinnahmen der Einkommenssteuerpflicht, eine Ausnahme bilden nicht auf Wiederholung angelegte zufällige Erfindungen, deren Erlöse steuerfrei bleiben. In der Schweiz werden als Patenteinnahmen in einer anderen Begriffsbedeutung auch die Einkünfte bezeichnet, welche einer Gebietskörperschaft durch den Verkauf von Fischerei- und Jagdgenehmigungen erwachsen.