Patentpolitik

Der Begriff Patentpolitik bezeichnet den Umgang mit Patenten. Er bezieht sich sowohl auf die Entscheidung hinsichtlich der Vermarktung von Patenten als auch auf die gewählte Laufzeit eines Patentes. Grundsätzlich beträgt die Patentlaufzeit zwanzig Jahre, sie lässt sich in Ausnahmefällen um maximal fünf Jahre verlängern. Vielfach besteht die Patentpolitik jedoch darin, ein Patent bereits vor Ablauf der Frist von zwanzig Jahren auslaufen zu lassen, wofür die einfache Nichtzahlung der jährlichen Verlängerungsgebühr ausreicht. Ein häufiger Anlass für die Nichtverlängerung seitens der Inhaber von Patentrechten besteht darin, dass die Schutzwirkung durch die Einführung ähnlicher Produkte von Mitbewerbern nur noch teilweise gegeben ist, während die Patentgebühren für jede einzelne Erfindung jährlich steigen.

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