Mineralölsteuer

Die Mineralölsteuer wird in Deutschland nach dem Energiesteuergesetz und in Österreich sowie in der Schweiz nach dem jeweiligen Mineralölsteuergesetz erhoben. Besteuert wird der Verbrauch von Mineralölen, wobei die Steuern auf Heizöl geringer als die Steuern auf Benzin oder Diesel sind. In der Theorie soll die Mineralölsteuer einen Ausgleich für die aus Steuermittel erfolgten Aufwendungen im Straßenbau schaffen. Zugleich wird ihr eine umweltpolitische Steuerungsfunktion beigemessen. Die unterschiedliche Höhe der Mineralölsteuer in verschiedenen Staaten ist der Hauptgrund für unterschiedliche Benzinpreise, die EU fordert eine Angleichung der Steuersätze bis spätestens 2018. Paradox erscheinen hinsichtlich der vorgesehenen umweltpolitischen Lenkung die Befreiung des Kerosins von der Mineralölsteuer und die Belastung der durch den ÖPNV verbrauchten Kraftstoffe.