Subventionsabbau

Als Subventionsabbau werden Maßnahmen bezeichnet, welche darauf abzielen, weniger Unterstützungsleistungen zahlen zu müssen. Der weitgehende Subventionsabbau gehört zu den Grundforderungen der für Wirtschaftsfragen zuständigen EU-Kommission, da staatliche Subventionen einen Eingriff in die Marktwirtschaft darstellen. Ein vollständiger Subventionsabbau ist jedoch nicht möglich, da einige Bereiche wie der öffentliche Personennahverkehr zwingend auf Zuschüsse angewiesen sind. Zudem ist die Definition von Zahlungen als Subventionen nicht immer eindeutig. So lassen sich Zahlungen an Landwirte als Subvention oder als eine angemessene Vergütung für die Landschaftspflege definieren. Zudem werden selbst in Zeiten eines allgemeinen Subventionsabbaus in Einzelfällen neue Subventionsansprüche begründet.

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