Unterstützungszahlung

Unterstützungszahlungen sind freiwillige oder in Einzelfällen durch Vertrag vereinbarte Leistungen. Die volkswirtschaftlich wichtigsten Unterstützungszahlungen sind die Überweisungen ausländischer Arbeitnehmer an ihre im Heimatland lebenden Familienangehörigen. Ebenso werden den gesetzlichen Unterhalt übersteigende Zahlungen von Eltern an ihre Kinder als Unterstützungszahlungen bezeichnet. Weitere Formen von Unterstützungsleistungen stellen die Zahlungen der Lotteriegesellschaft an kulturelle, soziale und sportliche Projekte dar. Auch staatliche Institutionen und Gemeinden können Unterstützungszahlungen leisten, um Unternehmen oder Vereinen in schwierigen Situationen beizustehen. Auf den Erhalt von Unterstützungszahlungen besteht grundsätzlich kein eigenständiger Rechtsanspruch, öffentliche Stellen dürfen sie jedoch nicht erkennbar willkürlich verteilen. Abweichend von der eigentlichen Definition werden gelegentlich auch Subventionen als Unterstützungszahlungen bezeichnet, auf welche ein Rechtsanspruch besteht.

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