Vertragsstrafe

Eine Vertragsstrafe ist eine Zahlung, welche die Vertragsparteien für den Fall einer Vertragspflichtverletzung vertraglich vereinbaren. Andere Begriffe für die Vertragsstrafe sind Konventionalstrafe und Pönale. Für die Erhebung von Vertragsstrafen existieren einige gesetzliche Beschränkungen, so sind Konventionalstrafen zulasten des Mieters bei der Wohnraumvermietung nicht erlaubt. Im Arbeitsrecht sind Vertragsstrafen auch zulasten des Arbeitnehmers grundsätzlich erlaubt, wenn ihr Betrag einen Nettolohn übersteigt, sehen die meisten Gerichte den Arbeitnehmer jedoch als unangemessen benachteiligt an, wodurch die Vereinbarung nachträglich unwirksam wird. Eine vereinbarte Vertragsstrafe erleichtert das Stellen von Ansprüchen, da sie den Nachweis eines konkret eingetretenen überflüssig macht.